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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von db-webservices

I. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der Firma Daniel Beckmann, db-Webservices und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge und Absprachen. Abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil. Absprachen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

II. Angebote, Preise
Die Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten Netto.

III. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen und Honorare 14 Tage nach Rechnungsstellung rein Netto ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen von 5% zu erheben.

IV. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Software und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Daniel Beckmann, db-webservices.

V. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

VI. Korrekturen und Änderungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den vereinbarten Preisen enthalten. Bei Überschreitung wird der Kunde im Voraus von uns informiert und dies mit ihm abgestimmt. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.

VII. Abnahme
Die Abnahme erfolgt schriftlich. Geht in einer Frist von zwei Wochen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen.

VIII. Haftungsausschluss
Daniel Beckmann, db-webservices übernimmt keine Haftung für die Inhalte der zur Verfügung gestellten Materialien. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig zu überprüfen.

IX. Überlassene Materialien
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht angefordert wird, übernimmt Daniel Beckmann, db-webservices keine Haftung.

X. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von db-webservices erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken, etc.) bleibt allein bei db-webservices. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von db-webservices nicht gestattet.

XI. Datensicherheit
Soweit Daten an Daniel Beckmann, db-webservices von Kunden übermittelt werden, ist es Aufgabe des Kunden entsprechende Sicherheitskopien herzustellen. Für Datenverluste übernehmen wir keine Haftung

XII. Gewährleistung
Daniel Beckmann, db-webservices ist berechtigt, einen Auftrag nach Vertragsabschluß zurückzuweisen und/oder zu beenden wenn:

Die vom Kunden gelieferten Inhalte gegen geltende Gesetze oder andere rechtliche Bestimmungen verstoßen oder anderweitig nicht vertretbar sind.
Zahlungen oder Teilzahlungen nicht vereinbarungsgemäß und pünktlich geleistet werden.
Einzuarbeitende Inhalte nicht fristgerecht, wie vereinbart, zur Verfügung gestellt werden.
Der Auftraggeber notwendige Angaben/Inhalte zurückhält und somit die eingeplante Ausarbeitungszeit ausdehnt.

Diese Punkte berechtigen den Auftraggeber nicht zur Einstellung seiner Zahlung für die bereits erbrachten Leistungen.
Bei Projekten und Arbeiten, welche aufgrund der o.g. Punkte unterbrochen und eingestellt werden, ist der Auftraggeber verpflichtet 50% der Auftragssumme als Entschädigung für entgangenen Gewinn und entstandenen Arbeitsaufwand zu zahlen. Sofern die Arbeiten am Auftrag bereits 50% der vereinbarten Projektarbeitszeit überschritten hat, so ist der Auftraggeber zur Zahlung der bis dahin entstanden Kosten verpflichtet.
Alle bis zum Zeitpunkt der Unterbrechung erstellten Projektdaten und -arbeiten werden nach Bezahlung dem Kunden ausgehändigt.

XIII. Sonstige Bestimmungen
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von Daniel Beckmann, db-webservices zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von Daniel Beckmann, db-webservices nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 30 % des Nettoauftragswert, wie vereinbart.

XIV. Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Stand 01.11.2007